Kommunen wollen Bürger schröpfen

Berlin. Auf die meisten Bürger in Deutschland kommen neue Belastungen zu. 86 Prozent der Städte und Gemeinden wollen dieses Jahr ihre Steuern und Gebühren erhöhen. Jede zweite Kommune (55 Prozent) plant ferner, Leistungen zu reduzieren oder abzuschaffen, etwa bei der Kinder- und Seniorenbetreuung. Das ergab eine am Sonntag veröffentlichte Umfrage der Prüfungsgesellschaft Ernst & Young unter 300 Kommunen. Demnach wollen 27 Prozent der Städte und Gemeinden die Gebühren für Kindergärten und Ganztagsschulen erhören. 45 Prozent der Kommunen sehen sich zudem nicht in der Lage, Winterschäden auf Straßen »zeitnah« zu beseitigen. Zwar würden die im Zuge der Wirtschaftskrise dramatisch eingebrochenen Steuereinnahmen der Kommunen derzeit wieder steigen, aber nicht so stark wie die die Sozialausgaben, heißt es in der Studie weiter. (dapd/jW)