Proteste: Kriegsgegner melden sich zu Wort

Mehrere tausend Menschen haben am Samstag in Rom und anderen italienischen Städten gegen die von der NATO angeführten internationalen Angriffe auf Libyen demonstriert. Motto der Proteste: »Der Krieg kann nicht vermenschlicht werden, er gehört abgeschafft.« Auf einem Transparent war zu lesen »Humanitäre Kriege gibt es nicht«. Viele Teilnehmer der Kundgebung auf der Piazza Navona in der italienischen Hauptstadt schwenkten Regenbogenfahnen. Zu den Organisatoren des Protests gehörte unter anderen die Hilfsorganisation Emergency. Deren Gründer, der Chirurg und Friedensaktivist Gino Strada, betreibt Kliniken in von Krieg verwüsteten Ländern wie Afghanistan. Auch andere Nichtregierungsorganisationen und Parteien der italienischen Linken hatten zu dem Antikriegsprotest aufgerufen.

Wolfgang Gehrcke, außenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, erklärte in der vergangenen Woche: »Die UNO-Resolution 1973 hat den Weg in den Libyen-Krieg geebnet und nicht, wie behauptet wird, den Schutz der Zivilbevölkerung durchgesetzt. Mit Bomben und Raketen sind Menschenrechte nicht zu verteidigen.« Und weiter: »Es geht in Libyen ganz offensichtlich nicht mehr allein um eine Flugverbotszone. Der Einsatz von Bodentruppen wird auf die Tagesordnung gesetzt. US-Außenministerin Hillary Clinton gibt als Ziel freimütig den Sturz von Ghaddafi vor. US-Sonderkommandos aus Geheimdiensten und Militär sollen bereits in Libyen an der Seite der Opposition operieren. Hartnäckig hält sich das Gerücht, daß Waffen an die libysche Opposition geliefert werden. Die Bundesregierung muß ihre diesbezüglichen Erkenntnisse gegenüber den Abgeordneten des Bundestages offenlegen, zumal Deutschland über die ­NATO– zumindest indirekt – in die Kriegführung eingebunden ist.« Die Partei Die Linke bleibe bei ihrer Forderung nach sofortiger Feuereinstellung und der Aufnahme von Verhandlungen zwischen den Konfliktparteien, so ­Gehrcke. (dapd/AFP/jW)