Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 09.05.2011, Seite 5 / Inland

Atomenergie spaltet Koalition CSU/FDP

Passau/München. Der Streit über den Atomausstieg in Bayern droht zu eskalieren. Angesichts des Kompetenzgerangels zwischen Umwelt- und Wirtschaftsministerium wird von seiten der FDP inzwischen sogar die schwarz-gelbe Koalition in Frage gestellt. Der Passauer Landtagsabgeordnete Franz Xaver Kirschner (FDP) sagte, die Energiepolitik liege in der Verantwortlichkeit von Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) und nicht bei Umweltminister Markus Söder (CSU), dessen Ministerium ein eigenes Ausstiegskonzept vorgelegt hatte. Eine solche »Politposse« sei nur mit der Selbstüberschätzung Söders zu erklären. Das sei ein Affront auch gegen die FDP, sagte Kirschner. »Damit muß nun auch die Koalitionsfrage verbunden werden.«(dapd/jW)