Aus: Ausgabe vom 09.05.2011, Seite 5 / Inland
Atomenergie spaltet Koalition CSU/FDP
Passau/München. Der Streit über den Atomausstieg in
Bayern droht zu eskalieren. Angesichts des Kompetenzgerangels
zwischen Umwelt- und Wirtschaftsministerium wird von seiten der FDP
inzwischen sogar die schwarz-gelbe Koalition in Frage gestellt. Der
Passauer Landtagsabgeordnete Franz Xaver Kirschner (FDP) sagte, die
Energiepolitik liege in der Verantwortlichkeit von
Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) und nicht bei Umweltminister
Markus Söder (CSU), dessen Ministerium ein eigenes
Ausstiegskonzept vorgelegt hatte. Eine solche
»Politposse« sei nur mit der
Selbstüberschätzung Söders zu erklären. Das sei
ein Affront auch gegen die FDP, sagte Kirschner. »Damit
muß nun auch die Koalitionsfrage verbunden
werden.«(dapd/jW)
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