Bremens Bürgerschaft für Zivilklauseln

Bremen. Mit breiter Mehrheit hat die Bremische Bürgerschaft für eine Selbstverpflichtung der Hochschulen votiert, die Forschung für militärische Zwecke ausschließen soll. Acht Wochen nachdem die Fraktion Die Linke einen entsprechenden Antrag eingebracht hatte, reagierte die rot-grüne Koalition und zog noch in der Plenarwoche mit einem eigenen Antrag nach, der schließlich mit den Stimmen von Koalition und Linkspartei verabschiedet wurde. In dem Entschließungsantrag heißt es: »Die Bürgerschaft (Landtag) sieht im Beschluß der Universität Bremen, eine Beteiligung an Forschung mit militärischer Nutzung bzw. Zielsetzung abzulehnen (Zivilklausel), eine wertvolle Selbstverpflichtung für die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler.« Friedensinitiativen sowie kritischen Studierenden und Forschern wurde damit der Rücken gestärkt.

(jW)