Minimal-Erfolg bei Albright-Mission

Die dreitägige Pendeldiplomatie von US-Außenministerin Madeleine Albright hat den Friedensprozeß erwartungsgemäß nicht vorangebracht. Zu diesem Ergebnis kam Albright selbst, die am Freitag erklärte, sie werde erst wieder in die Region zurückkehren, wenn die israelische und palästinensische Führung Entscheidungen getroffen hätten. »Ich wünschte, diese Reise hätte mehr gebracht als das«, sagte Albright in Jerusalem vor Journalisten. Der Fortschritt im Friedensprozeß sei »minimal«. und sie habe keine Illusionen, daß die geplanten Gespräche tatsächlich ausreichten, um den Stillstand zu überwinden.

Nach Angaben eines palästinensischen Unterhändlers einigten sich die USA und die Autonomiebehörden von Präsident Jassir Arafat, eine Kommission zu bilden, die Maßnahmen der palästinensischen Polizei gegen militante Islamisten überwachen soll. Außerdem werden nach den Worten Albrights hochrangige Vertreter Israels und der Palästinenser Anfang kommender Woche in Washington erwartet. Am Rande der UN-Vollversammlung in New York werde sie ein Treffen zwischen dem israelischen Außenminister David Levy und dem PLO-Vize Machmud Abbas arrangieren.

Albright war seit Mittwoch jeweils zweimal mit Arafat und dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu zusammengetroffen. Von Arafat forderte sie, verstärkt gegen Terror der Selbstmordattentäter vorzugehen. In einer Ansprache im palästinensischen Rundfunk rief Albright am Freitag alle Palästinenser zum Kampf gegen den islamistischen Terror auf. Es gebe für die Palästinenser keine schlimmeren Feinde als die Organisationen Hamas und Islamischer Dschihad, sagte sie. Von Israel verlangte sie, die Palästinenser nicht weiter mit einseitigen Maßnahmen wie Siedlungsbau oder Zerstörung palästinensischer Häuser zu provozieren. Die israelische Regierung reagierte noch am Donnerstag abend ablehnend auf Albrights Forderung nach einem, zumindest temporären, Stopp des Ausbaus jüdischer Siedlungen. Darüber könne erst geredet werden, wenn der Terrorismus besiegt sei, sagte David Bar Illan, der engste Berater von Netanjahu. Die US-Außenministerin habe nicht pauschal einen Stopp des Siedlungsbaus gefordert, sondern sich nur gegen Maßnahmen »provokativen Charakters« ausgesprochen.