Bundespolizei bleibt eigenständig

Berlin. Die Pläne für eine Fusion von Bundeskriminalamt (BKA) und Bundespolizei sind endgültig ad acta gelegt. Die beiden Polizeibehörden des Bundes seien ein unverzichtbarer Bestandteil der deutschen Sicherheitsstruktur, sagte Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) am Dienstag in Berlin. »Sie bleiben eigenständige Säulen.« Damit wird der zentrale Vorschlag der sogenannten Werthebach-Kommission nicht umgesetzt. Das Gremium war unter Friedrichs Vorgänger Thomas de Maizière (CDU) eingesetzt worden und hatte die Zusammenlegung der beiden Sicherheitsbehörden empfohlen. Umsetzen will Friedrich die Vorschläge für eine gemeinsame Aus- und Weiterbildung und ein gemeinsames Informations- und Kommunikationszentrum.

(dapd/jW)