Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 02.08.2011, Seite 1 / Inland

Atomausstieg rechtskräftig

Berlin. Der Ausstieg aus der Atomkraft in Deutschland hat die letzte Hürde genommen. Bundespräsident Christian Wulff setzte die bereits von Bundestag und Bundesrat beschlossene Änderung des Atomgesetzes durch seine Unterschrift in Kraft, wie sein Büro am Montag in Berlin mitteilte. Der Bundestag hatte am 30. Juni mit großer Mehrheit beschlossen, die letzten Atomkraftwerke in Deutschland bis 2022 stillzulegen. Der Bundesrat hatte die Vorlage am 8. Juli gebilligt.

Das Gesetz sieht vor, daß die im Zuge der Katastrophe von Fukushima abgeschalteten acht Atomkraftwerke nicht wieder ans Netz gehen. Von den verbleibenden neun soll 2015, 2017 und 2019 je eines vom Netz gehen. Je drei weitere werden 2021 und 2022 abgeschaltet. Der Anteil der erneuerbaren Energien an der Stromerzeugung soll bis 2020 auf mindestens 35 Prozent steigen, bis 2030 dann auf 50 Prozent. (AFP/jW)