Aus: Ausgabe vom 08.08.2011, Seite 4 / Inland
Neuer Anlauf für Internetkontrolle
Hamburg. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat anläßlich der Anschläge in Norwegen ein Ende der Anonymität im Internet gefordert. Politisch motivierte Täter wie jener von Oslo fänden im Internet »jede Menge radikalisierter, undifferenzierter Thesen«, sagte Friedrich in einem am Sonntag veröffentlichten Interview mit dem Spiegel. »Sie können sich dort von Blog zu Blog hangeln und bewegen sich nur noch in dieser geistigen Sauce.« Es stelle sich die Frage, warum radikalisierte Blogger ihre Identität nicht offenbaren müßten. Die Grundsätze der Rechtsordnung »müssen auch im Netz gelten«. Blogger sollten »mit offenem Visier« argumentieren. Das Internet führt nach Ansicht Friedrichs zu einer neuen Form radikalisierter Einzeltäter, die den Sicherheitsbehörden zunehmend Sorgen bereiteten. »Wir haben immer mehr Menschen, die sich von ihrer sozialen Umgebung isolieren und allein in eine Welt im Netz eintauchen«, sagte der Minister. »Dort verändern sie sich, meist ohne daß es jemand bemerkt.« Darin liege »eine große Gefahr, auch in Deutschland«. Zugleich verteidigte Friedrich die vom ehemaligen Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) ausgelöste kritische Diskussion über Einwanderer. Sarrazin habe zwar radikalisiert, sei aber »ein Indikator dafür, daß beim Thema Islam etwas gärt«.
(AFP/jW)
(AFP/jW)
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