Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 14.09.2011, Seite 5 / Inland

Kretschmann rügt SPD wegen »S21«

Stuttgart. In der Diskussion über eine gemeinsame Pro-»Stuttgart 21«-Kampagne von SPD und der Opposition hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) ein Machtwort gesprochen. »Es kann keine Koalition einer Regierungspartei mit einer Oppositionspartei gegen einen Koalitionspartner geben«, sagte er am Dienstag in Stuttgart. In der Koalition werben die Grünen für einen Stopp, die SPD für den Weiterbau von »Stuttgart 21«. Am Vortag war bekannt geworden, daß sich Spitzenpolitiker von SPD und CDU zur Diskussion einer möglichen Kampagne vor der geplanten Volksabstimmung mehrmals getroffen haben. Finanzminister Nils Schmid (SPD) beteuerte, die SPD habe nie formal einem Parteienbündnis beitreten wollen. Es solle vielmehr ein gesellschaftliches Bündnis mit Beteiligung von Politikern geben.

(dapd/jW)