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Aus: Ausgabe vom 26.10.2011, Seite 15 / Antifaschismus

Polizeipräsident kritikresistent

Von Markus Bernhardt
Dortmund. Die Dortmunder Polizei setzt ihre Verharmlosungsstrategie in bezug auf Neonazis fort. Auf einer Pressekonferenz am Montag nachmittag haben Polizeipräsident Hans Schulze (SPD) und Norbert Pöggeler, Leiter des sogenannten polizeilichen Staatsschutzes, Kritik an der Arbeit der Behörde entschieden zurückgewiesen.

Nachdem vor allem das Linke Bündnis Dortmund, die Partei Die Linke und die DKP in Auswertung der Ereignisse rund um den Neonaziaufmarsch am 3.September und zunehmender Gewalt von rechts massive Kritik an der Polizeiführung geübt hatten, folgten nun auch die Sozialdemokraten. »Es kann nicht sein, daß Dinge verharmlost und einfach als Werk von Radaubrüdern abgetan werden«, so Dortmunds SPD-Parteichef Franz-Josef Drabig. Er berichtete, daß sich der Sprecher der Vertrauensleute der Dortmunder Stadtverwaltung, der gegen Neonazis aktiv geworden ist, nach Hakenkreuz-Schmierereien an seinem Privathaus von der Polizei verhöhnen lassen mußte: Er habe sich ja auch ganz schön weit aus dem Fenster gelehnt, sollen die Beamten die Attacke kommentiert haben. »Wir gehen weder zu lasch noch uninteressiert zu Werke«, behauptete hingegen Hans Schulze am Montag. Dabei hatte etwa sein Sprecher Wolfgang Wieland im August eine Reihe von Anschlägen im Vorfeld des 3.Septembers auf Privatwohnung und Parteibüros bagatellisiert. Das sei im Vorfeld des Aufmarsches jedes Jahr dasselbe und für die Polizei nichts neues.

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