Jonglieren mit Informationen

Aus einer Stellungnahme des russischen Außenministeriums vom 9. November zum Iran-Bericht der IAEA:

Nach unseren ersten Einschätzungen enthält der Bericht keine grundlegend neuen Informationen. Es ist eine Zusammenstellung bekannter Fakten, denen bewußt ein politisierter Ton gegeben wird. Wo es keine überzeugende Beweisbasis gibt, verlegen sich die Autoren auf Vermutungen und Verdächtigungen. Es wird mit Informationen jongliert, um den Eindruck zu erwecken, es gebe eine militärische Komponente in Irans Atomprogramm. Eine solches Herangehen kann man kaum professionell und unparteiisch nennen. Es ruft unwillkürlich Erinnerungen an die Geschichte von den Massenvernichtungswaffen in den Händen des Saddam-Hussein-Regimes hervor. Man sollte meinen, daß dies die Menschen davon abgebracht hat, sich so unklug zu verhalten.

Wir haben mit größtem Interesse die wirklich neuen Elemente im Bericht gefunden, die Teherans Bereitschaft bestätigen, ohne Verzögerung vorzugehen, um die bestehenden Fragen der IAEA (…) im direkten Dialog mit der Agentur zu klären. Das wird insbesondere durch den Besuch belegt, den der stellvertretende Generaldirektor der IAEA, Herman Nackaerts, auf Einladung Teherans vom 14. bis 19. August einer Reihe von iranischen Atomanlagen abstattete. Die Bereitschaft, unmittelbar zur Interaktion mit der Behörde in dieser Frage zu schreiten, wurde auch durch den Brief bestätigt, den der Leiter der Iranischen Atomenergieorganisation, Fereidun Abassi, am 30. Oktober an (IAEA-Generaldirektor) Amano schrieb. Warum wurde dieser Vorschlag von der Behörde total ignoriert? Statt den Iranern die Chance zu geben, die gestellten Fragen zu beantworten, bestand die Aufgabe offenbar von vornherein darin, einen Schuldspruch zu liefern.

Wir in Rußland sehen mit Sorge, daß der Bericht bereits dazu benutzt wird, so stark wie möglich die Bemühungen der internationalen Gemeinschaft um eine baldige politisch-diplomatische Beilegung der Situation rund um Irans Atomprogramm zu untergraben.

Die weitere Entwicklung der Ereignisse könnte in einen gefährlichen Konfrontationskurs münden. Wir sehen dies auch als einen Versuch, Rußlands Initiativen, die auf eine Lösung des Problems abzielen basierend auf Allmählichkeit und Gegenseitigkeit, einen Schlag zu versetzen.