Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 25.11.2011, Seite 5 / Inland

Anzeige gegen NPD-Abgeordneten

Schwerin. Die Grünen haben den Schweriner NPD-Landtagsabgeordneten David Petereit wegen Volksverhetzung angezeigt. Petereit vertreibe über seinen Internethandel eine CD mit Liedtexten, die den Tatbestand der Volksverhetzung erfülle, sagte am Donnerstag der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Schweriner Landtag, Jürgen Suhr. So werde in einem Lied eindeutig zu Gewalt gegen einen Teil der Bevölkerung aufgerufen. Suhr erstattete für seine Partei die Anzeige. Auf die Homepage des Abgeordneten sei man erst kürzlich durch einen Fernsehbeitrag aufmerksam geworden, sagte Suhr im Gespräch mit dapd. Die Seite habe einen »unruhestiftenden Charakter«.

Ausschlaggebend für die Anzeige sei der Verkauf einer CD gewesen, in der die Band »Gigi in musica« dazu aufrufe, »Kanaken zu zerhacken«.

(dapd/jW)