25.11.2011 / Ausland / Seite 7

Gebrochene Versprechen

Kritik an neuem Versammlungsgesetz in Malaysia

Thomas Berger

Die Enttäuschung in Malaysia ist groß – ein neues Versammlungsgesetz, das die Regierung am Dienstag im Parlament eingebracht hat, bleibt deutlich hinter den Erwartungen zurück. Zwar wird die Anmeldung von Protestveranstaltungen gegenüber den bisher geltenden Regeln erleichtert, zugleich sollen aber einige neue Vorschriften eingeführt werden. Von einer Sicherung und Ausweitung des verfassungsmäßig garantierten Versammlungsrechts könne nicht die Rede sein, sagte...

Artikel-Länge: 2272 Zeichen

Uneingeschränkter Zugriff auf alle Inhalte: Erleben Sie die Tageszeitung junge Welt in gedruckter oder digitaler Form – oder beides kombiniert.

Nachrichtenauswahl und -aufbereitung erfordern finanzielle Unterstützung. Die junge Welt finanziert sich größtenteils durch Abonnements. Daher bitten wir alle regelmäßigen Leser unserer Artikel um ein Abonnement. Für Neueinsteiger empfehlen wir unser Online-Aktionsabo: Einen Monat lang die junge Welt als Onlineausgabe bereits am Vorabend auf jungewelt.de und als App für nur sechs Euro lesen. Das Abo endet automatisch, keine Kündigung erforderlich.

Jetzt junge Welt abonnieren

Dein Abo zählt!

Weitere Optionen unter: www.jungewelt.de/abo.