Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 22.12.2011, Seite 1 / Inland

Dresden: Geldstrafe für Blockierer

Dresden. Wegen der Beteiligung an den erfolgreichen Massenblockaden eines Neonaziaufmarschs im Februar in Dresden ist erstmals ein Angeklagter verurteilt worden. Das Dresdner Amtsgericht verhängte am Mittwoch eine Geldstrafe von 300 Euro gegen einen 22jährigen Studenten. Er habe sich am 19. Februar an einer Blockade gegen den rechten Aufmarsch beteiligt und damit gegen das Versammlungsgesetz verstoßen. Der Richter verwies darauf, daß auch Minderheiten in einem Rechtsstaat Grundrechte hätten.

In Dresden laufen unterdessen die Vorbereitungen für neuerliche Massenblockaden im Februar. Am heutigen Donnerstag findet ab 18 Uhr auf der Fußgängerinsel vor Thalia am Dr.-Külz-Ring dazu eine Aktion statt. (dapd/jW)

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