Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 20.01.2012, Seite 4 / Inland

»Exit«: Neonazis ­unbeeindruckt

Berlin. Die Neonaziaussteigerhilfe »Exit« hält den Druck von Polizei und Justiz auf die rechtsextreme Szene für noch nicht wirksam genug. Nach Aufdeckung der Zwickauer Terrorzelle habe es bei den Aussteigerzahlen keinen besonderen »Ausschlag nach oben« gegeben, sagte der »Exit«-Vorsitzende Bernd Wagner am Donnerstag im Südwestrundfunk. Im Gegenteil sei zu beobachten, daß sich die Rechtsextremisten »nicht gestört« fühlten und auf den aktuellen Verfolgungsdruck mit »starker Häme« reagierten. Die Sicherheitsbehörden müßten sich darauf einstellen, daß sie es mit einer »Partisanenbewegung gegen die Demokratie« zu tun hätten.

(dapd/jW)