Syrien: Assad setzt Parlamentswahlen an

Damaskus. Inmitten der anhaltenden Gewalt in Syrien hat Staatschef Baschar Al-Assad Parlamentswahlen für den 7. Mai angesetzt. Das meldete die amtliche Nachrichtenagentur SANA am Dienstag. Die Führung, die sich seit einem Jahr heftigen Protesten und bewaffneten Aufständischen gegenüber sieht, hatte bereits im Herbst vergangenen Jahres »freie und transparente« Wahlen versprochen.

Der frühere UN-Generalsekretär Kofi Annan sagte in Ankara nach einem Treffen mit der syrischen Opposition, er erwarte noch am selben Tag eine Antwort auf seine Lösungsvorschläge. »Das Töten und die Gewalt müssen enden.« Der Chef des Syrischen Nationalrats, Burhan Ghaliun, sagte, die Opposition hoffe noch immer auf eine »politische und diplomatische Lösung«. Sollte diese nicht gelingen, werde man das Angebot von Waffenlieferungen aus anderen Ländern annehmen. Zu den angesetzten Parlamentswahlen äußerte er sich nicht. (AFP/jW)