Aus: Ausgabe vom 15.09.2012, Seite 16 / Aktion
Mit der Zeit gehen
Von Dietmar KoschmiederAlternativkultur reicht auf Dauer nicht, wenn sie sich nicht zur Klassenkultur (und damit zur tatsächlichen Gegenkultur zu der der herrschenden Klasse) weiterentwickelt. Unsere eigene Kultur entwickeln, heißt aber auch, sich darauf zu besinnen, daß die Kultur der Arbeiterbewegung gerade in Deutschland nicht bei Null anfängt und sich seit Jahrzehnten nicht nur in Abgrenzung zur bürgerlichen Kultur definiert. Daß es noch heute eine Zeitung wie die junge Welt gibt, ist nur vor dem Hintergrund ihrer Gründungsgeschichte im ersten deutschen sozialistischen Staat erklärbar. Weil sich aber die junge Welt nicht integrieren läßt, erhält sie keine Förderung und Zuschüsse, sondern wird mit Prozessen und Verfassungsschutzberichten begleitet. Aushalten kann man das nur, wenn all jene, die auf eine eigene Kultur bestehen, diese auch finanzieren: Ihr Abo wird dringend gebraucht
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Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jährlichen Verfassungsschutzberichten erwähnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
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vom 15.09.2012