Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 06.10.2012, Seite 2 / Inland

Endlager-Gespräche offenbar vor dem Aus

Hamburg. Die Verhandlungen über ein Gesetz zur Suche nach einem Endlager für Atommüll stehen offenbar vor dem Aus. Die Spitzen von SPD und Grünen sowie mehrere Ministerpräsidenten hätten ein für den kommenden Donnerstag anberaumtes Gespräch bei Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) abgesagt, berichtete Spiegel online am Freitag. Altmaier habe keinen neuen verhandlungsfähigen Gesetzentwurf vorgelegt und das Verhandlungsformat einseitig verändert, sagte Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin dem Onlineportal zur Begründung. Altmaier hatte im August angekündigt, ein Endlagersuchgesetz bis Ende des Jahres verabschieden zu wollen. Ein entsprechender Entwurf sollte bis Ende September vorliegen. (AFP/jW)