Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 01.11.2012, Seite 6 / Ausland

Auslieferung an ­Spanien abgelehnt

Von Florian Osuch
Pau. Ein Verfahren um die Auslieferung eines baskischen Aktivisten endete am Dienstag mit einem Rückschlag für die spanische Justiz. Ein Gericht im südwestfranzösischen Pau wies das Ersuchen der spanischen Behörden zurück. Arturo Villanuevo war im Sommer im französischen Teil des Baskenlandes festgenommen worden, da ein Europäischer Haftbefehl aus dem Jahr 2003 vorlag (siehe jW vom 14.9.). Madrid wirft dem 36jährigen vor, als Führungsmitglied der illegalisierten baskischen Jugendorganisation Jarrai/Haika die Untergrundorganisation ETA unterstützt zu haben.

Da der Haftbefehl trotz der Entscheidung voraussichtlich bestehen bleibt, kann Villanuevo Frankreich nicht ohne weiteres verlassen. Der Jugendverband Jarrai wurde im Jahr 1979 gegründet und vereinigte sich im Jahr 2000 mit weiteren Organisationen. Der neue Zusammenschluß von Jugendlichen trug den Namen Haika (baskisch: aufstehen) und wurde nur ein Jahr später vom spanischen Sondergerichtshof Audiencia Nacional verboten. Mehrere Aktive von Jarrai-Haika wurden daraufhin wegen Unterstützung der Untergrundorganisation ETA zum Teil zu langjährigen Haftstrafen verurteilt.