USA: Rice wird nicht Außenministerin

Washington. Die US-Botschafterin bei der UNO, Susan Rice, steht nicht länger als mögliche Außenministerin im neuen Kabinett von Präsident Barack Obama zur Verfügung. Nach Anfeindungen durch die Republikaner teilte Rice dem Präsidenten am Donnerstag (Ortszeit) mit, sie wolle verhindern, daß »diese Debatte weiter von wichtigen nationalen Prioritäten ablenkt«. Angesichts der Mehrheitsverhältnisse im Parlament kommt Obama nicht umhin, nach der erfolgten Wiederwahl für eine zweite Amtszeit sein Tableau für das neue Regierungsteam zum Teil auf die Wünsche der Republikaner auszurichten. Rice ist zwar eine enge Vertraute des Präsidenten, sie zog aber durch Erklärungen nach dem Angriff auf das US-Konsulat im libyschen Bengasi am 11. September den Groll der Republikaner auf sich. Rice hatte noch fünf Tage nach dem Anschlag, bei dem US-Botschafter Chris Stevens und drei seiner Mitarbeiter getötet wurden, die Einordnung als Akt des »Terrors« verweigert.

Die bisherige Außenministerin Hillary Clinton ist nicht die einzige, die in der neuen Amtsperiode Obamas nicht mehr dem Kabinett angehören möchte. Auch Finanzminister Timothy Geithner und Verteidigungsminister Leon Panetta scheiden voraussichtlich aus. Möglicherweise wird Obama einen der wichtigen Kabinettsposten mit einem Republikaner besetzen. So wird der frühere Senator Chuck Hagel als Verteidigungsminister gehandelt. Obama stellte klar, Rice werde als US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen im Amt bleiben. (AFP/jW)