Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 16.01.2013, Seite 4 / Inland

Koalition mit SPD und Grünen als Ziel

Berlin. Gut ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl bringt sich Die Linke für eine Koalition links der Mitte in Position. Linke-Vorsitzende Katja Kipping hob am Dienstag im Deutschlandradio Kultur die gemeinsame Schnittmenge von SPD und Grünen hervor. »Uns ist es sehr wichtig, daß auch die SPD nicht das macht, was sie häufig macht vor der Wahl, nämlich links blinken, um danach wie ein Verkehrsrowdy wieder rechts abzubiegen und sich womöglich in den Kurs einer großen Koalition einzulassen«, sagte Kipping.

Die Linke-Abgeordnete nannte es bemerkenswert, daß die SPD viele Themen aufgegriffen habe, die ihre Partei zuerst in die Debatte eingebracht habe. So habe die SPD nun auch ein Konzept zur Verfolgung von Steuerflüchtlingen unterbreitet. »Das wirkt wie abgeschrieben«, sagte Kipping. Auch bei der Begrenzung der »Mietenexplosion« habe die SPD Vorschläge aufgegriffen. Kipping zeigte sich mit Blick auf die Landtagswahl in Nieder­sachsen am Sonntag optimistisch. Sie verwies auf jüngste Umfragewerte, die ihre Partei bei neun Prozent sehen.


(dapd/jW)