Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 13.06.2013, Seite 1 / Inland

Euro-Hawk-Ausschuß kommt Ende Juni

Berlin. Der Untersuchungsausschuß zur gescheiterten Drohne »Euro Hawk« wird Ende Juni eingesetzt. Die Bundestagsfraktionen einigten sich am Mittwoch nach Angaben des Parlamentarischen Geschäftsführers der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann, darauf, daß die Opposition den Ausschuß erst in der letzten Sitzungswoche des Bundestages vor der Sommerpause beantragen wird. Der Ausschuß soll klären, wann Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) vom Scheitern des Projekts erfahren hat. De Maizière soll einem Medienbericht zufolge bereits Ende 2012 schriftlich über massive Probleme beim Drohnenprojekt informiert worden sein. Nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung vom Mittwoch erhielt er am 10. Dezember eine Darstellung der Beschaffungsproblematik. Das Ministerium verwies darauf, daß die Probleme dem Minister zu diesem Zeitpunkt noch als lösbar dargestellt worden seien. (Reuters/dpa/jW)