14.06.2013 / Ausland / Seite 7

Gorki auf der schwarzen Liste

Ungarns Regierung macht Jagd auf alles, was links ist. Kommunistische Partei muß ihren Namen ändern

Evelyn Schalk

In Ungarn läßt die rechtskonservative Regierung unter Viktor Orbán fast täglich neue Gesetze beschließen. Wie weit sich diese Praxis von demokratischen Grundsätzen entfernt, zeigen die Inhalte der mittlerweile vierten Verfassungsänderung binnen eineinhalb Jahren, aber auch der Umgang mit politischen Symbolen und Begrifflichkeiten.

Seit Anfang 2013 gilt ein Gesetz, wonach die öffentliche Verwendung von Bezeichnungen und Namen verboten ist, die mit den »zwei autoritä...

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