Proteste gegen rechte Hetze

In den kommenden Tagen finden in mehreren Städten Aufmärsche von neofaschistischen und rassistischen Parteien statt. Vielerorts mobilisieren antifaschistische Organisationen zu Gegenprotesten. So ruft etwa die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) dazu auf, sich am Mittwoch der Splitterpartei »Pro Deutschland« in Berlin-Hellersdorf in den Weg zu stellen. Ab 9.30 Uhr wollen die Rechten dort mit der Parole »Jede Stimme für Pro ist eine Stimme gegen das Flüchtlingsheim« vor dem »Spreecenter« (Hellersdorfer Straße 83) auf Stimmenfang gehen. Bereits in den verergangen Wochen hatten sowohl »Pro Deutschland« als auch die neofaschistische NPD verstärkt versucht, in der Bevölkerung vorhandene rassistische Vorbehalte gegen ein Flüchtlingsheim zu verstärken (jW berichtete).

In Dortmund rufen die antifaschistischen Bündnisse »Dortmund stellt sich quer!« und »Dortmund gegen Rechts« dazu auf, einen für den 31. August geplanten Aufmarsch der Partei »Die Rechte« mittels Blockaden zu verhindern. Bereits ab Freitag will die neofaschistische Partei mit einer »Aktionswoche« unter anderem gegen die im August 2012 von NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) erlassenen Verbote der militanten Kameradschaften »Nationaler Widerstand Dortmund« und »Kameradschaft Aachener Land« (KAL) protestieren. Diese waren vor ihren Verbot vor allem durch diverse Anschläge auf politische Gegner aufgefallen (jW berichtete).

Um gegen die Aktivitäten der Neofaschisten mobil zu machen, veranstaltet der Dortmunder DGB bereits zum dritten Mal in Folge ein Friedensfestival an der Katharinentreppe gegenüber des Hauptbahnhofes der Stadt. Von 26. bis 30. August finden dort – untermalt von kulturellen Beiträgen – Diskussionen zum Thema Neofaschismus und Rassismus statt. Zudem ruft auch der DGB seine Mitglieder auf, sich an den verschiedenen antifaschistischen Protesten am Aufmarschtag selbst zu beteiligen. Neben den geplanten Blockaden und Protestkundgebungen findet am 31. August (ab 17 Uhr) auch wieder ein Friedensfest auf dem Wilhelmplatz in Dortmund-Dorstfeld statt. Am Weltfriedenstag findet im Innenhof des ehemaligen Gestapo-Gefängnisses, der Dortmunder Steinwache, ab 16 Uhr die traditionelle Antikriegstagsveranstaltung statt, zu der auch die VVN-BdA und das Bündnis »Dortmund gegen Rechts« aufrufen. Neonazis hatten in den vergangenen Jahren versucht, den 1. September zu einem »Nationalen Antikriegstag« umzudeuten.

(bern)

Weitere Informationen: www.dortmundquergestellt.de