China setzt stärker auf Privatwirtschaft

Peking. Das 3. Plenum des Zentralkomitees der KP Chinas orientiert die Wirtschaft auf mehr Markt und weniger Staat. Ein Jahr nach dem Generationswechsel an der Spitze der Kommunistischen Partei beschloß das Gremium eine »umfassende Vertiefung der Reformen«. Der Markt solle nicht wie bisher nur eine »grundlegende«, sondern künftig eine »entscheidende« Rolle bei der Verteilung von Ressourcen spielen. Allerdings blieb das mit Spannung erwartete Kommuniqué, das am Dienstag nach viertägigen Beratungen in Peking veröffentlicht wurde, vage.

Der Kern sei der angemessene Umgang mit dem Verhältnis zwischen Markt und Staat, heißt es darin. Sowohl staatliches als auch privates Eigentum seien »wichtige Bestandteile« der »sozialistischen Marktwirtschaft«. Das Dokument hebt damit die Rolle der Privatwirtschaft hervor, die bereits heute rund 60 Prozent zum Bruttoinlandsprodukt des Landes beisteuert. Dennoch solle »die Dominanz des Staatssektors gewahrt bleiben«, zitierte die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua aus dem Papier.

Konkrete Hinweise auf die erhoffte Landreform (jW berichtete), die Bauern den Verkauf ihres Landes ermöglichen würde, gab es zunächst aber nicht. Bislang können Bauern das Ackerland nur pachten und bekommen nur geringe Entschädigung, wenn Behörden die Nutzung ändern und es gewinnbringend an Immobilienunternehmen verkaufen. (dpa/jW)