Düstere Aussichten: Portugals Misere

Portugal steuert auf ein weiteres Krisenjahr zu. Einem leichten Wachstum des industriellen Sektors im dritten Quartal 2013 stehen erneut Rückgänge im Bauwesen, im Dienstleistungssektor und bei den öffentlichen Aufträgen entgegen, ermittelte die staatliche Statistikbehörde INE. Die Schwäche des iberischen Landes bei den Ein- und Ausfuhren bremst weiter die Konjunktur. Der Rückgang des Bruttoinlandsprodukts setzt sich, wenn auch verlangsamt, fort. Vielerorts illustrieren abgebrochene Straßenbaustellen, geschlossene Läden und zum Verkauf stehende Häuser die prekäre wirtschaftliche Lage. Die offizielle Arbeitslosenrate von derzeit 15,7 Prozent wird noch geschönt durch Hunderttausende Auswanderer. Ebenso wie durch jene, die die Suche nach einem Job unfreiwillig aufgaben und aus der Statistik ausscheiden. Etwa jeder dritte Portugiese lebt derzeit in Armut oder ist akut davon bedroht.

Wachstum herrscht im informellen Sektor und in der Schattenwirtschaft, deren Umfang nach Schätzungen von Ökonomen mehr als ein Viertel der gesamten Wirtschaftsleistung Portugals ausmacht. Die Vermeidung von Steuern und Sozialabgaben ist vor allem im Handel und bei Dienstleistungen verbreitet, gefolgt von Industrie und Landwirtschaft. Der öffentlichen Hand entgehen nach den Berechnungen Milliardeneinnahmen.

Nach dem Veto der Verfassungsrichter gegen Sparpläne bei den Renten im Haushalt 2014 will die Regierung das Loch mit anderen Maßnahmen stopfen. Eine erneute Anhebung der Mehrwertsteuer (IVA) ist wahrscheinlich. Mit den seit 2011 geltenden Sätzen von 23 Prozent, ermäßigt 13 bzw. sechs Prozent, sind die Konsumenten bereits erheblich belastet. Bei einer nochmaligen Erhöhung werden negative Auswirkungen auf Wirtschaft und Beschäftigung erwartet, die auch eine zeitnahe Rückkehr des Landes an die internationalen Kreditmärkte erschweren dürften.

Premier Passos Coelho möchte Licht am Ende des Tunnels sehen – 2014 werde die Wende bringen, »die Anstrengungen der Portugiesen krönen«, ließ er seine Landsleute wissen.

(pst)