Irak akzeptiert Rückkehr aller UN-Abrüstungsexperten

Irak hat im Konflikt mit den Vereinten Nationen eingelenkt und damit die Gefahr einer militärischen Auseinandersetzung mit den USA gebannt. Bagdad habe die sofortige Rückkehr aller UN-Inspektoren akzeptiert, hieß es in einer russisch- irakischen Erklärung, die am Donnerstag abend in Moskau und Bagdad veröffentlicht wurde. Demnach soll die Zusammensetzung der UN-Kommission für die Abrüstung Iraks (UNSCOM) unverändert bleiben. Im Gegenzug werde sich Rußland aktiv für eine rasche Aufhebung der gegen Bagdad verhängten Sanktionen und insbesondere des Ölembargos einsetzen. Der britische Außenminister, Robin Cook, sagte, die Mitglieder des Sicherheitsrats hätten keinerlei Zugeständnisse an Irak gemacht. Aus Bagdad war dagegen zu hören, Rußland werde sich für ein Ende der US- Aufklärungsflüge über Irak und für eine Veränderung der Zusammensetzung der UNSCOM einsetzen.

Saddam Hussein habe »keinen Kompromiß« in dem Konflikt mit den Vereinten Nationen erzielt, sagte Cook dem britischen Radiosender BBC. Ähnlich äußerte sich auch Frankreich. »Diese Entscheidung entspricht den Wünschen, die in dieser Nacht durch die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats in Genf geäußert wurden«, sagte ein Sprecher des französischen Außenministeriums in Paris. In der Nacht zum Donnerstag hatten sich die Teilnehmer der Außenministerkonferenz zur Irak-Krise in Genf darauf verständigt, von Bagdad die bedingungslose Rückkehr des UN-Inspektorenteams in seiner ursprünglichen Zusammensetzung sowie die Einhaltung aller UN- Resolutionen zu fordern.

Die irakisch-russische Einigung sehe vor, daß Moskau sich für eine ausgewogenere Zusammensetzung der UNSCOM und ein Ende der Aufklärungsflüge durch U-2-Maschinen der US-Luftwaffe einsetze, sagte der Vorsitzende des Ausschusses für arabische und internationale Angelegenheiten im irakischen Parlament, Saad Kassem Hammudi. Mit der russisch-irakischen Einigung sei die Gefahr eines Krieges gebannt. Saddam Hussein habe einen »großen Sieg« errungen, so Hammudi weiter.

Irak hatte Ende Oktober die Ausweisung der US-Experten der UNSCOM angekündigt und damit eine Kraftprobe mit den Vereinten Nationen und insbesondere den USA vom Zaun gebrochen, um die rasche Aufhebung des seit 1990 verhängten Embargos zu erreichen. Die US-Inspektoren waren am 13. November ausgewiesen worden. Die UNSCOM hatte daraufhin auch fast alle übrigen Inspektoren abgezogen.

(AFP/AP/jW)