Koalitionsabsagen in Hamburg
Hamburg. Kurz vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg hat Bürgermeister und SPD-Chef Olaf Scholz sowohl einer großen als auch einer sozialliberalen Koalition eine Abfuhr erteilt. »Es gibt entweder eine Fortsetzung der jetzigen Regierung oder eine Koalition mit den Grünen«, sagte Scholz, der eine SPD-Alleinregierung führt, dem Hamburger Abendblatt (Mittwoch). Er zerstörte damit Hoffnungen der FDP, dass er auch mit den Liberalen und ihrer Spitzenkandidatin Katja Suding verhandeln könnte. Auch eine Koalition mit der CDU schloss Scholz aus. Die FDP sprach von einem »taktischen Manöver«, die CDU von einem »Erpressungsversuch«. Scholz und die SPD kämpfen an diesem Sonntag um den Erhalt der absoluten Mehrheit. Umfragen gehen davon aus, dass dies den Sozialdemokraten trotz Prognosen von bis zu 46 Prozent nur gelingen kann, wenn die FDP aus dem Parlament fliegt oder die »Alternative für Deutschland« (AfD) nicht hineinkommt. (dpa/jW)
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