Bundesanwaltschaft nimmt Maoisten fest

Karlsruhe. Sechs mutmaßliche Mitglieder der maoistischen Kommunistischen Partei der Türkei/Marxisten-Leninisten (TKP/ML) sind am Mittwoch von Spezialeinheiten der Bundespolizei in Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Nordrhein-Westfalen festgenommen worden. Das teilte die Bundesanwaltschaft am Donnerstag mit. Die TKP/ML habe in der Türkei zahlreiche Anschläge begangen und dabei seit 2007 auch gemeinsam mit Guerillaeinheiten der Arbeiterpartei Kurdistans PKK agiert.

Gegen die Personen, deren Wohnungen durchsucht wurden, lagen Haftbefehle der Bundesanwaltschaft wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung nach Paragraph 129 b Strafgesetzbuch vor. Sie sollen als Führungskader der Auslandsabteilung der Partei Finanzmittel beschafft, Propaganda- und Schulungsveranstaltungen organisiert sowie Mitglieder rekrutiert haben. Die TKP/ML ist bislang in der Bundesrepublik weder verboten, noch wird sie auf der EU-Terrorliste aufgeführt. (nb)