07.11.2001 / Ansichten

Krieg als Normalzustand

Bundeskanzler verlangt Ermächtigungsgesetz für Kampfeinsätze

Rainer Balcerowiak

Wenn in einigen Tagen eine vermutlich sehr große Mehrheit des Deutschen Bundestages der Bereitstellung von 3900 Soldaten zur Unterstützung US-amerikanischer Kriegseinsätze überall in der Welt zustimmt, votiert das Parlament damit gleichzeitig für die faktische Abschaffung seines Rechtes, die Regierung zu kontrollieren. Was Kriegskanzler Schröder und seine Regierung den Volksvertretern vorlegen will, ist nichts weiter als ein Ermächtigungsgesetz zur dauerhaften Krieg...

Artikel-Länge: 2607 Zeichen

Uneingeschränkter Zugriff auf alle Inhalte: Erleben Sie die Tageszeitung junge Welt in gedruckter oder digitaler Form – oder beides kombiniert.

Nachrichtenauswahl und -aufbereitung erfordern finanzielle Unterstützung. Die junge Welt finanziert sich größtenteils durch Abonnements. Daher bitten wir alle regelmäßigen Leser unserer Artikel um ein Abonnement. Für Neueinsteiger empfehlen wir unser Online-Aktionsabo: Einen Monat lang die junge Welt als Onlineausgabe bereits am Vorabend auf jungewelt.de und als App für nur sechs Euro lesen. Das Abo endet automatisch, keine Kündigung erforderlich.

Jetzt junge Welt abonnieren

Dein Abo zählt!

Weitere Optionen unter: www.jungewelt.de/abo.