Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 04.11.2015, Seite 15 / Antifaschismus

Vier Kandidaten für Aussteigerprogramm

Magdeburg. Für das Aussteigerprogramm »Extra« des Verfassungsschutzes von Sachsen-Anhalt liegt nach rund 15 Monaten eine erste Zwischenbilanz vor: Vier Personen gelten nach Angaben der Behörde als potentielle Aussteiger der extrem rechten Szene. Dies berichtete die Mitteldeutsche Zeitung am Montag auf ihrer Internetseite unter Berufung auf Antworten des Landesinnenministeriums auf eine Anfrage des Grünen-Politikers Sebastian Striegel. »Teils« seien diese Personen bereits in das seit August 2014 laufende Programm aufgenommen worden. Nach dem Bericht nannte Sachsen-Anhalts oberster Verfassungsschützer Jochen Hollmann die Zahlen »ganz ermutigend«. Laut Innenministerium stehen für Ausstiegshilfen in diesem Jahr 10.800 Euro zur Verfügung, von denen bislang 1.640 Euro abgeflossen seien. (jW)

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