Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 13.11.2015, Seite 4 / Inland

Durchsuchungen wegen Hetze im Internet

Berlin. Die Berliner Polizei hat am Donnerstag wegen rechter Hetze im Internet mehrere Wohnungen durchsucht. Rund 60 Beamte des Staatsschutzes seien am Morgen in verschiedenen Stadtteilen im Einsatz gewesen und hätten unter anderem Smartphones und Computer beschlagnahmt, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in der Hauptstadt mit. Insgesamt seien zehn Durchsuchungsbeschlüsse vollstreckt worden. Bei der Razzia ging es demnach »insbesondere« um Hetzbeiträge. Der Staatsschutz ermittle »konsequent gegen Personen, die mit rechtsgerichteten Kommentaren in sozialen Netzwerken gegen geflüchtete Menschen und Asylbegehrende, deren Unterkünfte oder andere Minderheiten agitieren«, so Staatsanwaltschaft und Polizei. (AFP/jW)