04.05.2016 / Antifaschismus / Seite 15

Von wegen »Frühwarnsystem«

Sächsischer Verfassungsschutz sieht bei rassistischen Massenaufmärschen »Asylkritiker« am Werk. Linke betrachtet Inlandsgeheimdienst als »Teil des Problems«

Markus Bernhardt

Der Jahresbericht des sächsischen Landesamts für Verfassungsschutz (LfV) ist bei der Linksfraktion des Landtags auf deutliche Kritik gestoßen. Vergangene Woche hatten Landesinnenminister Markus Ulbig (CDU) und der Präsident des LfV, Gordian Meyer-Plath, den Bericht für 2015 der Öffentlichkeit vorgestellt. »Anhand regionaler Lagebilder zum Rechts-, Links- und Ausländerextremismus« würden darin »verfassungsfeindliche Entwicklungen im Freistaat« aufgezeigt, erklärte de...

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