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10.06.2016 / Ansichten / Seite 8

Gemeinsam spionieren

»Antiterrorzentrum« in Den Haag

Matthias Monroy

Der Bundestag hat gestern über ein neues Gesetz zum »besseren Informa­tionsaustausch bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus« beraten. Der Entwurf behandelt auch die Zusammenarbeit des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) mit sämtlichen EU- und NATO-Mitgliedsstaaten. Geplant ist die Teilnahme des deutschen Inlandsgeheimdienstes an gemeinsamen Datenbankprojekten. Zunächst ist die Rede von der Beobachtung »dschihadistischer Rückkehrer« aus Syrien oder d...

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