Strukturwandel des Schaums

Ein funktionierendes Kern­europa könnte die in allen Mitgliedsstaaten polarisierten Bevölkerungen vom Sinn des Projekts überzeugen«, meint Jürgen Habermas in einem E-Mail-Interview mit der Zeit (Donnerstag). Das »Brexit«-Votum der Briten sei Ausdruck eines »allgemeinen Krisenzustands« der EU. »Die Wahrnehmung der drastisch gewachsenen sozialen Ungleichheit und das Gefühl der Ohnmacht, dass die eigenen Interessen auf der politischen Ebene nicht mehr repräsentiert werden, schaffen den Motivationshintergrund für die Mobilisierung gegen Fremde, die Abkehr von Europa, den Hass auf Brüssel.« Mit dem Streit über die Flüchtlingspolitik seien hierzulande »lange Jahre einer beispiellosen Lähmung der politischen Öffentlichkeit zu Ende« gegangen, von der auch die vierte Gewalt befallen gewesen sei: »Ich habe die Perspektive eines teilnehmenden Zeitungslesers und frage mich, ob sich der Schaumteppich der Merkelschen Politik der Einschläferung ohne eine gewisse Anpassungsbereitschaft der Presse über das Land hätte ausbreiten können.« (dpa/jW)