Bundeswehr operiert längst im Inland

Uedem. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU/Foto) hat die Zusammenarbeit von Polizei, Bundeswehr und anderen Behörden bei der Luftsicherung am Donnerstag beim Besuch des Nationalen Lage- und Führungszentrums für Sicherheit im Luftraum als »beispielhaft« bezeichnet. »Die Polizei entscheidet, was sie braucht, wann sie Hilfe braucht und in welcher Form«, sagte von der Leyen im niederrheinischen Uedem. Seit den Gewalttaten von München, Ansbach und Würzburg streitet die Regierungskoalition über Bundeswehreinsätze im Inland. Trotz des Streits finden Einsätze der Bundeswehr im Inneren längst regelmäßig statt, zum Beispiel in der Katastrophenhilfe oder zur Absicherung von Großereignissen wie Wirtschaftsgipfeln. Ende August will von der Leyen die erste gemeinsame Übung von Polizei und Bundeswehr für den Terrorfall absprechen, die noch dieses Jahr stattfinden soll. (dpa/jW)