MAD soll Bundeswehr-Bewerber überprüfen
Berlin. Als Maßnahme gegen Islamisten und andere Extremisten soll der Militärgeheimdienst MAD künftig jeden Bewerber auf eine Stelle bei der Bundeswehr überprüfen. Das Kabinett beschloss am Mittwoch eine entsprechende Änderung des Soldatengesetzes. Damit will die Regierung »angemessen auf die veränderte Sicherheitslage reagieren und einen Missbrauch der Bundeswehr als Ausbildungseinrichtung für potentielle Terroristen, Extremisten und Schwerkriminelle verhindern«, sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums in Berlin.
Das Soldatengesetz erlaubt bisher eine Sicherheitsüberprüfung erst nach einer Anstellung. Künftig soll der Militärische Abschirmdienst auch Bewerber durchleuchten können, die für eine Einstellung in der Bundeswehr in Frage kommen. (AFP/jW)
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