Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 07.11.2016, Seite 4 / Inland

Mehr Kompetenzen für den MAD

Berlin. Der Militärische Abschirmdienst (MAD), der Nachrichtendienst, der für die Bundeswehr zuständig ist, hat 20 Islamisten in der Truppe enttarnt und untersucht 60 weitere Verdachtsfälle. Dies teilte der Geheimdienst den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Sonnabendausgaben) mit. »Islamischer Extremismus wird neben Rechtsextremismus zu einem neuen wichtigen Aufgabenfeld des MAD«, sagte der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD). Wie viele Neonazis sich bei der Bundeswehr an der Waffe ausbilden ließen, geht aus dem Bericht nicht hervor. Das Bundeskabinett hatte Ende August beschlossen, dass der MAD künftig alle Bewerber auf eine Stelle bei der Bundeswehr durchleuchten soll. Das Soldatengesetz erlaubt bisher eine Sicherheitsüberprüfung erst nach einer Anstellung. Die Gesetzesänderung soll 2017 in Kraft treten. (AFP/jW)