Neu erschienen

Hamburg Debatte

Die Zeitschrift des Landesverbandes der Partei Die Linke, Hamburg Debatte, widmet ein Sonderheft ihrem am 14. August 2016 verstorbenen Mitherausgeber, dem Ökonomen Herbert Schui. Abgebildet werden seine Beiträge zur Diskussion um den Entwurf des Erfurter Programms der Linkspartei aus dem Jahr 2011. Darin prüft er die Vorschläge der Feministin Frigga Haug, wonach einem jeden gleich viel Zeit zur Erwerbsarbeit, Reproduktion, Muße und politischen Betätigung eingeräumt werden sollte, auf Herz und Nieren. Weitere Beiträge Schuis richten sich u. a. gegen die deutsche Hegemonie in der EU und die »Schuldenbremse«. Schui trat stets für Klarheit ein, auch die Linkspartei sollte sich einer verständlichen Sprache bedienen: »Pfaffenfloskeln wie ›Wir wissen um eure Sorgen und Nöte‹ und Politikaster-Lyrik (zeitnah nachhaltig) stoßen ab«, schreibt Schui. (jW)

Hamburg Debatte, Dezember 2016, 16 S., Spende erbeten, Bezug: Redaktion der Hamburg Debatte, Wendenstraße 6, 20097 Hamburg, E-Mail: debatte@die-linke-hamburg.de

Sozialismus

In dem der Zeitschrift Sozialismus beiliegenden Supplement fordern der Vorsitzende der Partei Die Linke, Bernd Riexinger, und der Bundestagsabgeordnete Matthias Birkwald, »die gesetzliche Rente stärken und eine solidarische Mindest­rente einführen«. Das von der Bundesregierung 2014 verabschiedete Rentenpaket sei nicht nachhaltig. Die Reserven der Rentenversicherung würden »verfrühstückt«, weil die »Mütterrente« systemwidrig aus Beiträgen statt aus Steuern finanziert worden sei. In diesem Jahr werde diese »Nachhaltigkeitsrücklage« vorraussichtlich um weitere zwei Milliar­den Euro schrumpfen. Gegen spätere Altersarmut müsse heute prekäre Beschäftigung eingedämmt, ein gesetzlicher Mindestlohn von zwölf Euro brutto pro Stunde eingeführt und die Tarifbindung deutlich erhöht werden. Das Rentensicherungsniveau müsse u. a. wieder auf 53 Prozent des Verdienstes vor Steuern angehoben und der Solidarausgleich für Zeiten, in denen nur wenig Einkommen verdient werden kann, wie während der Kindererziehung, gestärkt werden. (jW)

Matthias Birkwald, Bernd Riexinger: Die gesetzliche Rente stärken und eine solidarische Mindestrente einführen. Das Konzept von Partei und Bundestagsfraktion Die Linke. Supplement der Zeitschrift Sozialismus, Heft 2/2017, 56 S., 7 Euro, Bezug: SOST e. V. (Red. Sozialismus), St. Georgs Kirchhof 6, 20099 Hamburg, E-Mail: abo@sozialismus.de