Mehr Befreiungen vom Rundfunkbeitrag

Düsseldorf. Die Zahl der Bürger, die in Bundesland Nordrhein-Westfalen vom Rundfunkbeitrag befreit sind, ist in den vergangenen Jahren stark angestiegen. 2016 mussten rund 753.000 Personen die »Rundfunksteuer« nicht bezahlen, fast 20 Prozent oder 117.455 mehr als noch 2014. Dies geht aus einer am Montag veröffentlichten Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage aus der AfD-Landtagsfraktion hervor.

Pro Wohnung muss jeweils dieselbe Summe gezahlt werden – egal, ob und wie viele TV-Geräte, Radios oder Computer dort genutzt werden. Derzeit liegt der monatliche Beitrag, dessen Aukommen auf die »öffentlich-rechtlichen« Sender und die Landesmedienanstalten verteilt wird, bei 17,50 Euro. Auf Antrag kann eine Befreiung oder Ermäßigung aus sozialen oder gesundheitlichen Gründen erteilt werden. Wer den Beitrag nicht zahle, weder auf Mahnschreiben reagiere, noch Vermögensauskünfte gebe, könne sogar in Erzwingungshaft genommen werden, warnte der u. a. für Medien zuständige Minister der NRW-Landesregierung, Verleger und ehemalige kurzzeitige Präsident des Bundes Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ), Stephan Holthoff-Pförtner (CDU). (dpa/jW)