Akif Pirincci wegen Pegida-Rede verurteilt

Dresden. Wegen seiner Hetze gegen Muslime und Geflüchtete ist der deutsch-türkische Autor Akif Pirincci zu einer Geldstrafe von insgesamt 2.700 Euro verurteilt worden. Das Amtsgericht Dresden sprach ihn am Montag der Volksverhetzung schuldig. Pirincci hatte zuvor gestanden, hier angekommene Flüchtlinge und ihre nachziehenden Familien auf einer Pegida-Kundgebung vor zwei Jahren unter anderem als »Moslem-Müllhalde« bezeichnet zu haben. Zudem diffamierte er Flüchtlinge pauschal als Vergewaltiger. Pirincci ließ über seinen Verteidiger erklären, dass er mit seinen Äußerungen »über das Ziel hinausgeschossen« sei. »Das Grundrecht auf Meinungsfreiheit ist ein überaus wichtiges«, sagte Richterin Daniela Rothemundt in ihrer Urteilsbegründung. Die Grenzen seien aber dann erreicht, »wenn wie hier die Menschenwürde anderer angegriffen wird und wenn gegen eine Gruppe anderer Herkunft zum Hass aufgestachelt wird«. Die Äußerungen des Angeklagten seien geeignet gewesen, den öffentlichen Frieden zu stören. (AFP/jW)