Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2024
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Aus: Ausgabe vom 28.09.2017, Seite 2 / Ausland

Abschaffung von »Obamacare« gescheitert

Washington. Die US-Republikaner sind auch mit dem dritten Anlauf gescheitert, die Krankenversicherung »Obamacare« abzuschaffen und zu ersetzen. Der Mehrheitsführer im US-Senat, Mitchell McConnell, erklärte am Dienstag (Ortszeit), man werde in dieser Woche nicht mehr abstimmen. Als nächsten Schritt wollen die Republikaner eine Steuerreform angehen, ein mindestens ebenso komplexes und aufgeladenes Thema wie eine Gesundheitsreform. Im neunten Monat der Präsidentschaft Donald Trumps hat noch kein größeres seiner Vorhaben Gesetzeskraft erlangt. (dpa/jW)

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