Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 30.09.2017, Seite 2 / Inland

CDU und AfD vereint gegen Gedenkstätte

Erfurt. Im Thüringer Landtag haben CDU- und AfD-Fraktion gemeinsam gegen den Bau einer Gedenkstätte und die Einrichtung eines Entschädigungsfonds für die Opfer des »Nationalsozialistischen Untergrunds« (NSU) gestimmt. Einen entsprechenden Antrag hatten Linke, SPD und Grüne eingebracht. Beides wurde nach einem Bericht von Spiegel online am Freitag mit 45 Jastimmen beschlossen. 36 Gegenstimmen kamen demnach von CDU und AfD. Der Beschluss diene dazu, Verantwortung zu übernehmen, die über die politische Aufarbeitung des NSU-Komplexes hinausgehe, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung der Fraktionen von »Rot-Rot-Grün«.(jW)