19.12.2017 / Thema / Seite 12

Debatte zur Unzeit

Die Erarbeitung eines Einwanderungsgesetzes kann unter kapitalistischen Voraussetzungen keine Aufgabe für Linke sein

Ulla Jelpke

Die Partei Die Linke diskutiert derzeit über ihre Einwanderungs-, Flüchtlings- und Asylpolitik. Bereits Anfang Januar war im Auftrag der Linksfraktionen der Landtage Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen eine »Konzeption einer linken Flüchtlings- und Einwanderungsgesetzgebung« erarbeitet worden. Anfang Dezember befasste sich der Parteivorstand mit diesem Papier und den damit zusammenhängenden Fragen, am vergangenen Donner...

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