Minister für Tarife mit Allgemeinverbindlichkeit

Berlin. Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat sich für eine flächendeckend bessere Bezahlung in der Altenpflege ausgesprochen. Er würde gern die Tarifverträge in der Pflege für allgemeinverbindlich erklären, sagte Heil am Mittwoch auf dem DGB-Bundeskongress in Berlin. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte Anfang Mai gesagt, er wolle zusammen mit Heil dafür sorgen, dass die im Koalitionsvertrag angekündigte Allgemeinverbindlichkeit in dieser Branche möglichst schnell komme. Heil wertete diesen Zeitplan als ambitioniert. (dpa/jW)