Weg frei für Anmietung von Kampfdrohnen

Berlin. Union und SPD im Bundestag haben erwartungsgemäß den Weg für die Beschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr frei gemacht. Die Abgeordneten des Haushaltsausschusses beschlossen am Mittwoch abend die Anmietung israelischer Kampfdrohnen des Typs »Heron TP« für fast eine Milliarde Euro. Damit erhält die Luftwaffe erstmals unbemannte Flugzeuge, die auch Waffen tragen können. Über die Bewaffnung selbst soll nach Verabredung im Koalitionsvertrag erst »nach ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung« gesondert entschieden werden. Wehrministerin Ursula von der Leyen (CDU) sprach nach der Entscheidung von einem »wichtigen Signal«. (dpa/jW)