24.10.2018 / Schwerpunkt / Seite 3

Der nächste Exit?

Der Konflikt zwischen Brüssel und Warschau über die Rechtsstaatlichkeit eskaliert

Reinhard Lauterbach

Offiziell schwören polnische Spitzenpolitiker Stein und Bein, dass sie Polens Zukunft »in Europa« sähen. Niemand wolle Polen aus der EU herauslösen, erklärt Ministerpräsident Mateusz Morawiecki. Aber im Gegenzug müsse die EU sich ändern, auf die Formel der »immer engeren Integration« verzichten und sich auf eine Rolle als gemeinsamer Markt und freiwilliger Zusammenschluss souveräner Nationalstaaten beschränken. Jaroslaw Kaczynski sagte 2017 gegenüber der FAZ, er sei...

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