Innenministerium will schneller abschieben

Berlin. Mit einer Reihe von Maßnahmen will das Bundesinnenministerium Abschiebungen erleichtern und beschleunigen. Das Ressort bestätigte am Sonntag unter anderem Pläne für eine größere Auslastung bei Abschiebeflügen und ein Chipsystem zur Kontrolle von Asylbewerbern. Zunächst hatte ein Ministeriumssprecher einen entsprechenden Bericht der Bild am Sonntag dementiert und lediglich erklärt, es werde an einem Gesetzentwurf gearbeitet, um die Durchsetzung der Ausreisepflicht zu verbessern. Zu den Vorschlägen, die den Ländern vorgelegt wurden, zählt nach Ministeriumsangaben eine Ausweitung der nächtlichen Meldepflicht. Damit soll sichergestellt werden, dass ausreisepflichtige Ausländer von den Behörden tatsächlich angetroffen werden. Bei Verstößen gegen die Anzeigepflicht kann Haft angeordnet werden. (AFP/jW)