19.11.2018 / Thema / Seite 12

Wessen Europa?

Dieser Staatenbund rüstet auf, hat in seinem Innern ein radikales Marktregime etabliert und riegelt seine Grenzen hermetisch ab. Zum Charakter der realexistierenden EU und den Aussichten für ihre Veränderung

Gregor Schirmer

Eine linke EU-Politik verlangt, zumal im bevorstehenden Wahlkampf zur Abstimmung über die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments Ende Mai 2019, eine klare Vorstellung davon, was diese Europäische Union ist. Ihre gegenwärtige Verfasstheit ist ausführlich in zwei völkerrechtlichen Verträgen festgeschrieben: dem »Vertrag über die EU« (EUV) und dem gleichrangigen »Vertrag über die Arbeitsweise der EU« (AEUV). Es handelt sich nicht um originäre, sondern gewissermaße...

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