Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 13.12.2018, Seite 1 / Inland

EU-Handelsabkommen mit Japan beschlossen

Strasbourg. Das EU-Parlament in Strasbourg hat am Mittwoch dem Handelsabkommen mit Japan zugestimmt. Mit 474 Stimmen dafür, 152 dagegen und 40 Enthaltungen sprachen sich die Abgeordneten für das Economic Partnership Agreement (EPA) aus. »Wenn alles gut geht, wird es am 1. Februar in Kraft treten«, sagte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström der Nachrichtenagentur AFP. Durch EPA entsteht eine Handelszone, die rund ein Drittel der weltweiten Wirtschaftsleistung umfasst. Fast alle Zölle auf Produkte der beiden Wirtschaftsräume fallen durch das Abkommen weg. EU-Abgeordnete der Linkspartei und der Grünen stimmten mehrheitlich gegen das Abkommen und warnten vor einer Absenkung von Umwelt- und Verbraucherschutzstandards. Die Sozialdemokraten stimmten mehrheitlich dafür. Der handelspolitische Sprecher der EU-SPD, Bernd Lange, begrüßte das Abstimmungsergebnis als »Kampfansage an die ›America First‹-Politik von Donald Trump«. (AFP/dpa/jW)